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Die Illusion der Pandemie-Fürsorge: Eine kritische Zerlegung der Rede von Dr. Katja Pähle und die enthüllenden Schatten der RKI-Files2021 pries SPD-Politikerin Katja Pähle im Landtag Sachsen-Anhalt ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen als „Weichenstellung für die Zukunft“ – angeblich zum Schutz von Krankenhäusern, Familien und Demokratie. Heute, 2026: Milliarden verschwendet, Gesundheit zerstört, Gesellschaft gespalten – und Sachsen-Anhalt zahlt bis heute den Preis. Pähles Worte von gestern? Reine Propaganda. Am 16. September 2021, mitten in den Wirren der Corona-Politik, hielt Dr. Katja Pähle (SPD) im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Rede, die als Hymne auf die angebliche Krisenbewältigung gedacht war. Sie lobte die Bildung einer neuen Koalition mit CDU und FDP, pries ein Corona-Sondervermögen als visionären Schritt und malte eine Zukunft aus Stabilität und Innovation. Aus der Perspektive des Jahres 2026, nach den Enthüllungen der RKI-Files durch Whistleblower wie Aya Velázquez im Juli 2024, wirkt diese Rhetorik wie eine zynische Verhöhnung. Die internen Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI), die Velázquez an die Öffentlichkeit brachte, enthüllen eine Politik, die nicht auf Wissenschaft, sondern auf Druck von oben basierte – mit verheerenden Folgen für Sachsen-Anhalt. Bastian Barucker, ein unabhängiger Analyst, der die Files seziert hat, unterstreicht, dass Maßnahmen wie Lockdowns und Impfdrücke evidenzlos waren und immense Schäden anrichteten. In Sachsen-Anhalt, wo wirtschaftliche Einbußen, gesundheitliche Langzeitfolgen und soziale Spaltungen bis heute nachwirken, entlarvt sich Pähles Optimismus als Teil eines Systems, das Bürgerrechte opferte und Milliarden verschwendete. Das Corona-Sondervermögen: Schuldenfalle statt echter ErholungPähle feierte das Sondervermögen als Befreiungsschlag: "Mit der Entscheidung für das Corona-Sondervermögen haben wir uns klar dafür entschieden, die Folgen der Pandemie eben nicht zulasten der laufenden Haushalte zu bewältigen. Wir lagern die Kosten für coronabedingte Investitionen und Leistungen vielmehr aus und erhalten so den Spielraum für die Forderungen und die Fortführung begonnener Reformvorhaben und für neue Innovationen." Sie sprach von mindestens 1,5 Milliarden Euro, die "alle coronabedingten Ausgaben in ihrem vollen Umfang" abdecken sollten.Fünf Jahre später ist klar: Dieses Vermögen, das bis 2025 auf knapp zwei Milliarden Euro anwuchs, wurde größtenteils ungenutzt gelassen – ein Skandal, der zeigt, wie die Politik Gelder hortete, statt reale Hilfen zu leisten. Der Landtag verlängerte die "außergewöhnliche Notlage" bis 2026, um die Schuldenbremse zu umgehen, obwohl die Pandemie längst vorbei war. Kritiker nennen es "trickreich Haushaltspolitik": Statt Infektionszahlen zu bekämpfen, diente es der Finanzierung von Projekten, die mit Corona nichts zu tun hatten. Die RKI-Files enthüllen den Hintergrund: Die angebliche "Krise" war politisch übertrieben. Interne Notizen zeigen, dass das RKI Zweifel an der Wirksamkeit von Maßnahmen hatte, aber unter "heftigem Druck" von oben handelte – etwa vom Bundesgesundheitsministerium. In Sachsen-Anhalt führte das zu wirtschaftlichen Verlusten: Unternehmen pleite, Arbeitslosigkeit gestiegen, Landwirtschaft in Kettenbrüchen gefangen. Bis 2026 summieren sich die Schäden auf Milliarden, während das Sondervermögen als Alibi für Schulden dient. Das Gesundheitssystem: Stärkung? Oder systematische Untergrabung?Pähle betonte die "Stärkung unseres Krankenhaussystems und des öffentlichen Gesundheitsdienstes" als Kernaufgabe: "Die von Petra Grimm-Benne mit allen Beteiligten im Gesundheitswesen gemeinsam entwickelten Planungen können jetzt umgesetzt werden. [...] Die Stärkung des Gesundheitswesens ist eine klare Weichenstellung für die Daseinsvorsorge." Sie freute sich über Rekommunalisierungsoptionen und sah in der Pandemie eine Lektion über die Wichtigkeit der Versorgung.Die Realität ist düster. Die RKI-Files belegen: Das System war nie überlastet – Bettenzahlen wurden manipuliert, um Freihaltepauschalen zu kassieren. Velázquez' RKI-Leak zeigt, dass interne Warnungen ignoriert und Maßnahmen politisch diktiert wurden. In Sachsen-Anhalt litten Kliniken unter Besuchsverboten, die zu Isolation und Todesfällen in Einsamkeit führten. Gesundheitliche Folgen: Verzögerte Operationen steigerten Krebs- und Herzkrankheiten, psychische Belastungen explodierten. Impfnebenwirkungen, die das PEI verschleppte, addieren sich zu einer Übersterblichkeit, die Barucker als "Alarmsignal" der mRNA-Technologie sieht. Die SPD, unter Scholz' Führung, pumpte Milliarden in Pharma, während Sachsen-Anhalt bis 2026 mit unterfinanzierten Krankenhäusern kämpft – eine "Stärkung", die in Wahrheit Zerstörung war. Soziale Lebensqualität: Lernen aus der Krise? Oder Ignoranz der Opfer?Gegen Vorwürfe der Linken konterte Pähle: "DIE LINKE schürt mit ihrem Antrag ungerechtfertigt Sorge um die soziale Lebensqualität in Sachsen-Anhalt. Aber auch das konnten durch Corona alle lernen: Soziale Arbeit, Jugendhilfe und Hilfe für Familien haben einen großen Stellenwert für die Bewältigung einer solchen Krise. Ein stabiles Netz sozialer Arbeit macht ein Land krisenfest."Diese Worte sind blanker Hohn. Die Files enthüllen: Schulschließungen hatten keine Evidenz, dienten nur dem Impfdruck. In Sachsen-Anhalt berichtet die Pandemievorsorge-Kommission von Lernrückständen, Depressionen bei Jugendlichen und familiären Zerwürfnissen. Soziale Netze zerfetzt: Suizidraten stiegen, Armut wuchs durch Jobverluste. Die "Pandemie der Ungeimpften" war eine Lüge, die Diskriminierung schürte. Pähles SPD war Komplizin bei Impfpflichten, die RKI-Zweifel trotzten. Bis 2026 hallen die sozialen Schäden nach: Eine gespaltene Gesellschaft, wo Vertrauen in Institutionen zerbröckelt. Bundespolitik und Klimaschutz: Ablenkung von der KatastrophePähle lobte den Bund: "Deutschland hat in weit größerem Maße als andere Länder in Europa finanziell gegen die Klimakrise angesteuert. [...] Wir stehen vor der großen Chance, dass Deutschland mit seiner wirtschaftlichen Stärke den größten technologischen, ökonomischen und infrastrukturellen Umbau seit mehr als 100 Jahren erfolgreich bewältigt."Die "Stärke" basierte auf Lügen und Schulden, die auch Sachsen-Anhalt plagen. Klimaschutz als "Chance"? Während Corona-Ressourcen verschwendet wurden, diente die Krise als Vorlage für autoritäre "grüne" Zwänge. Velázquez und Barucker sehen darin eine Kontinuität des Machtmissbrauchs. Zeit für AbrechnungPähles Rede vom 16. September 2021 war ein Manifest der Selbsttäuschung. Die RKI-Files, geleakt von Velázquez und analysiert von Barucker, beweisen: Die Politik war ein autoritäres Experiment, das Sachsen-Anhalt Milliarden kostete – wirtschaftlich durch Pleiten, gesundheitlich durch Folgekrankheiten, sozial durch Spaltung. Die anhaltende "Notlage" bis 2026 ist kein Zufall, sondern Symptom eines Systems, das Transparenz meidet. Eine radikale Aufarbeitung mit Konsequenzen ist überfällig – sonst wiederholt sich der Wahnsinn.Die Rede von Dr. Katja Pähle vom 16. September 2021 Dr. Katja Pähle (SPD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Hohes Haus! Als wir im November 2019 in diesem Haus den Termin für die Landtagswahl beschlossen haben, hat wohl niemand geahnt, dass wir mit der Regierungsbildung so nah an die Bundestagswahl heranrücken, die mit solcher Spannung erwartet wird, deren Ausgang derart offen ist und auf die so viele Menschen so viel Hoffnung richten. Deshalb hat DIE LINKE durchaus recht, dass sie im Zusammenhang diskutieren will, wie im Bund und wie im Land regiert wird. Nur: Der Zusammenhang, den Sie, sehr geehrte Frau Kollegin von Angern, herstellen, ist völlig falsch. Denn die Koalition, die wir für Sachsen-Anhalt mit der CDU und der FDP gebildet haben und die heute mit der Regierungsbildung ihre Arbeit aufnimmt, ist keine Rotstiftkoalition - ganz im Gegenteil. (Zustimmung) Mit der Entscheidung für das Corona-Sondervermögen haben wir uns klar dafür entschieden, die Folgen der Pandemie eben nicht zulasten der laufenden Haushalte zu bewältigen. Wir lagern die Kosten für coronabedingte Investitionen und Leistungen vielmehr aus und erhalten so den Spielraum für die Forderungen und die Fortführung begonnener Reformvorhaben und für neue Innovationen. Bei diesem Sondervermögen geht es auch nicht um l e d i g l i c h 1,5 Milliarden €, wie Sie schreiben - man kann trefflich darüber streiten, ob dies bei dieser Größenordnung eine angemessene Formulierung ist , sondern um alle coronabedingten Ausgaben in ihrem vollen Umfang. Wie hoch sie tatsächlich zu veranschlagen sind, das werden wir im Rahmen der Haushaltsaufstellung schon bald sehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bildung des Sondervermögens macht es unter anderem möglich, eine der wichtigsten Aufgaben nach der Coronapandemie anzupacken, nämlich die Stärkung unseres Krankenhaussystems und des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die von Petra Grimm-Benne mit allen Beteiligten im Gesundheitswesen gemeinsam entwickelten Planungen können jetzt umgesetzt werden. In der Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts wird in einigen Jahren vieles anders aussehen, weil wir neue Wege der Verbindung von stationärer und ambulanter Versorgung gehen, aber die flächendeckende Versorgung wird erhalten und gestärkt, weil in der Pandemie alle erkannt haben, wie wichtig diese gesellschaftliche Aufgabe ist. (Zustimmung) Besonders freue ich mich, dass wir im Koalitionsvertrag die Rückfalloption verankert haben, damit im Notfall ein privates Krankenhaus auch rekommunalisiert werden kann, wenn der Betreiber die Versorgungsleistung nicht mehr sicherstellen kann oder will, und das Land dann hilft. Die Stärkung des Gesundheitswesens ist eine klare Weichenstellung für die Daseinsvorsorge, für die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser Koalition stehen. DIE LINKE schürt mit ihrem Antrag ungerechtfertigt Sorge um die soziale Lebensqualität in Sachsen-Anhalt. Aber auch das konnten durch Corona alle lernen: Soziale Arbeit, Jugendhilfe und Hilfe für Familien haben einen großen Stellenwert für die Bewältigung einer solchen Krise. Ein stabiles Netz sozialer Arbeit macht ein Land krisenfest. Wir stehen dafür, dass dieses Netz nach der Pandemie erhalten bleibt und gefestigt wird. - Von wegen Rotstift! Und im Bund? - Wenn aus dem, was heute noch Umfragen sind, Mehrheiten bei der Wahl werden, dann kann ich die hier von der LINKEN geschürten Bedenken nicht ansatzweise teilen. Olaf Scholz hat schon als Finanzminister in der Pandemie bewiesen, dass er das, was nötig ist, auch tut. Deutschland hat in weit größerem Maße als andere Länder in Europa finanziell gegen die Krise angesteuert. Wenn man sich die wirtschaftliche Entwicklung anschaut, dann sieht man, dass es sich gelohnt hat. Wir stehen vor der großen Chance, dass Deutschland mit seiner wirtschaftlichen Stärke den größten technologischen, ökonomischen und infrastrukturellen Umbau seit mehr als 100 Jahren erfolgreich bewältigt. (Zustimmung) Es geht um den sozialen und ökologischen Umbau der Industriegesellschaft hin zu einer klimaneutralen nachhaltigen Wirtschaft. Wir stehen vor der Chance, dass durch die dafür nötige technische Innovation neues Wachstum und neue Arbeitsplätze entstehen. Wir stehen vor der Chance, diesen Prozess so zu gestalten, dass alle Menschen am Klimaschutz und an der Verkehrswende teilhaben können und dass insbesondere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht überfordert werden. Wir stehen vor der Chance, dass mit der vor uns liegenden Bundestagswahl die Chancen entstehen, die es den Menschen möglich machen, diesen Umbau planvoll, schnell und konsequent umzusetzen. Die SPD räumt diesem Ziel höchste Priorität ein. Trotzdem gibt es Mitbewerber, die das nicht wahrhaben und nicht zugeben wollen. Wir in Sachsen-Anhalt werden unseren Beitrag zu diesem Ziel leisten. Unser Land muss sich nun wahrlich nicht verstecken, was erneuerbare Energien angeht. Egal, ob Fotovoltaik, Windkraft oder Wasserstoff, Sachsen-Anhalt war und ist immer vorn mit dabei, wenn es um Innovation, Produktion und Anwendung geht. Alle Landesregierungen haben diese Entwicklungen unterstützt, auch wenn es Rückschläge gab. Ich sage ganz bewusst, auch angesichts kritischer Äußerungen zum Koalitionsvertrag in den letzten Tagen und heute: Die neue Koalition wird sich aus drei Gründen als Koalition des Klimaschutzes erweisen. Erstens. Das wird aufgrund der objektiven Notwendigkeit der Fall sein. Das Klima verhandelt nämlich nicht. Vor den international verabredeten Klimazielen wird sich niemand drücken können. Zweitens. Die Bundesländer sind im Geleitzug einer bundesweiten Entwicklung unterwegs und aus dem Bundeskanzleramt wird sicherlich auch eine Lokomotive in diesem Prozess an den Start gebracht. (Zuruf) Natürlich wird es in diesem bundesweiten Rahmen kein Aufschieben des Kohleausstieges nach hinten geben. Der Kohlekompromiss, den im vergangenen Jahr auch die Fraktion der GRÜNEN abgefeiert hat, steht. (Zustimmung) Drittens. In der neuen Landesregierung liegt die Verantwortung für diese Aufgabe in sozialdemokratischen Händen. Armin Willingmann wird dafür Sorge tragen, dass Sachsen-Anhalt auch zukünftig vorn mit dabei ist und dass wir unsere ehrgeizigen Ziele zur CO2-Reduzierung umsetzen. Seine Erfahrungen mit der Rolle der Wissenschaft als Innovationsmotor, mit der Ansiedlung von Zukunftstechnologien und mit der Gestaltung des Strukturwandels kommen ihm dabei zugute. Ein ganz wichtiger Teil der klimapolitischen Vorhaben, die sich im Koalitionsvertrag finden, sind die Bausteine für eine Verkehrswende. In einem Flächenland mit einer oft dünnen Besiedlung den Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität zu ermöglichen, ist eine Mammutaufgabe. Deshalb ist es ein guter Ansatz, ganz konkrete Modellprojekte zu erproben und auf ihre Praxistauglichkeit in unterschiedlichen Regionen abzuklopfen. Das sollte so schnell wie möglich geschehen, damit dann auch der Transfer in der Fläche erfolgreich umgesetzt werden kann. Das alles sind neue Chancen für unser Land. Wenn wir es richtig anstellen, dann werden aus diesen neuen Chancen neue Arbeitsplätze und neue Gründe, nach Sachsen-Anhalt zu kommen oder hier zu bleiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch einen Punkt ansprechen, weil noch neun Tage Wahlkampf vor uns liegen. Wir beobachten seit Langem mit großer Sorge, wie sich Hass und Menschenverachtung in Teilen der politischen Auseinandersetzung breitmachen. Beleidigungen und Drohungen im Netz sind schon schlimm genug. Dass aber jetzt auf Plakaten einer Neonazipartei mit der Aufschrift „Hängt die Grünen!“ zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen wird, ist der Tiefpunkt einer brandgefährlichen Entwicklung. (Beifall) Diese Entwicklung muss aufgehalten werden, wenn wir den inneren Frieden in unserem Land erhalten wollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in diesem Haus oft zur Zivilcourage aufgerufen, um die Demokratie zu verteidigen. Dafür braucht es aber nicht nur mutige Bürgerinnen und Bürger, dafür braucht es auch Richter, die ihres Amtes walten und sagen: Jetzt ist Schluss! Wir sind an dieser Stelle selbstverständlich solidarisch und stehen als Demokratinnen und Demokraten zusammen. Weil es an dieser Stelle gut passt, möchte ich zum Abschluss einen Absatz aus der Präambel des Koalitionsvertrages zitieren: „Demokratie lebt von offenen und produktiven Debatten. Wir sichern allen, die sich an demokratischen Grundwerten orientieren, einen fairen Wettstreit im Landtag und in der Öffentlichkeit um die besseren Konzepte zu und werben zugleich für das gemeinsame Eintreten für unsere Demokratie über Parteigrenzen hinweg.“ Dafür stehen wir als SPD sowohl im Umgang mit unseren Koalitionspartnern als auch im Meinungsstreit mit den demokratischen Oppositionsparteien. In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen guten Start in die neue Legislaturperiode und viel Erfolg für unser Land. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall) Verfasser: АИИ | 25.02.2026 |
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